Präsidentschaftswahlen in Portugal

CASCAIS, 15.1.01. Am 14. Januar fanden die Wahlen für das Amt des Präsidenten der Republik statt. Zur Wahl stellten sich:

– der amtierende Präsident, Jorge Sampaio, der nach portugiesischem Recht ein zweites Mandat antreten darf und der mit der Unterstützung der Sozialistischen Partei (PS), die im Augenblick an der Macht ist, rechnen konnte;

– Ferreira do Amaral, unterstützt von der Sozialdemokratischen Partei (PSD), der in einer der früheren Regierungen Bauminister war;

– António Abreu, Kandidat der Kommunistischen Partei Portugals (PCP);

– Fernando Rosas, Universitätsprofessor und Kandidat des Linksblock (BE), ein Zusammenschluss verschiedener linker Bewegungen in Portugal, denen es gelungen war, bei den letzten Wahlen Einzug ins Parlament zu halten;

– und Garcia Pereira, Vertreter der "extremen Linken", der sich in den letzten Präsidentschaftswahlen regelmäßig hat aufstellen lassen.

Die Ergebnisse waren wie folgt: J. Sampaio 55,8% der abgegebenen Stimmen und mit absoluter Mehrheit im ersten Durchgang wieder gewählt; F. Amaral 34,5%; A. Abreu 5,13%; F. Rosas 2,98%; G. Pereira 1.59%. Man hatte erwartet, dass die Stimmenthaltung noch größer sein würde. Sie überschritt nicht die 49,1%, was zeigt, dass trotz allem Jorge Sampaio kein schlechter Präsident gewesen ist und dass er infolge dessen wiedergewählt werden würde, übrigens genauso wie die beiden anderen nachrevolutionären Präsidenten Ramalho Eanes und Mário Soares, die beide eine doppelte Amtsperiode antraten. Außerdem hatten die anderen Kandidaten nicht genügend Charisma, um sich ihm in den Weg zu stellen. Und drittens lässt sich eine allgemeine große Müdigkeit feststellen und ein Misstrauen gegenüber der "politischen Sache". Die Tatsache, dass die PCP - im Gegensatz zu dem was man erwartet hatte - nicht zugunsten von Sampaio zurückzog (genau deswegen weil sie wusste, dass sein Sieg ziemlich sicher war), mobilisierte jedoch ihre Anhänger, weil es wichtig war, dem neuen Linksblock entgegenzutreten, der während des Wahlkampfes nicht müde wurde, die kommunistische Wählerschaft zu umwerben.

Am nächsten Morgen erschien die Zeitung Público auf ihrer Titelseite mit der Schlagzeile: "Enthaltung verdüstert den Sieg Sampaios", denn, so erläuterte sie "der Präsident verlor 600.00 Stimmen gegenüber den Wahlen von 1995". Dieser Verlust bedeutet jedoch weniger einen Vertrauensschwund gegenüber dem gewählten Präsidenten, sondern einen Warnschuss vor den Bug der sozialistischen Regierung. Im Augenblick ist keine glaubhafte Regierungsalternative in Sicht, aber indem sie Sampaio Stimmen entzogen, wollten die Wähler zu verstehen geben, dass die Sozialisten bei den nächsten Parlaments- und Regionalwahlen große Probleme haben werden, wenn sich nicht etwas in ihrer Politik ändert. Die Wahl Sampaios für eine zweite Amtsperiode, was von vornherein eine weitere Wiederwahl ausschließt, stellt andererseits eine Sicherheit dar, dass er sich noch stärker und wirkungsvoller in die Politik einmischen wird und damit zum Präsident "aller Portugiesen" wird, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit.